Pistorius und Hegseth unterzeichnen Rüstungsvereinbarung

Deutschland und die USA wollen ihre Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten deutlich ausbauen. Dazu unterzeichneten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein US-Amtskollege Pete Hegseth in Washington eine Absichtserklärung über verstärkte Kooperationen.

"Deutschland und die Vereinigten Staaten sind sich einig, dass die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen eine robuste und zum gegenseitigen Nutzen eng verzahnte Verteidigungsindustriebasis auf beiden Seiten des Atlantiks erfordern", teilte das deutsche Verteidigungsministerium zu dem Treffen in Washington mit.

Beide Länder verfügten über leistungsstarke Verteidigungsindustrien, die sich bei der Herstellung hochmoderner Waffensysteme, Komponenten und komplexer Munition künftig noch stärker ergänzen könnten und sollten, hieß es weiter.

Der hohe Bedarf an Rüstungsgütern erfordere erhöhte Produktionskapazitäten, kurze Lieferzeiten und eine verlässliche Versorgung auf beiden Seiten des Atlantiks, um die Versorgungssicherheit und Einsatzfähigkeit der Allianz zu gewährleisten.

Die Absichtserklärung setze einen politischen Rahmen für künftige Projekte, so das Ministerium. Es gehe um Entwicklung, Produktion, Lizenzfertigung und Instandhaltung von Rüstungsgütern. Ziel sei zudem eine Stärkung der Lieferketten, die Überprüfung der Regelungen zum Technologietransfer sowie die verstärkte Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung.

US-Verteidigungsminister Hegseth zollte Deutschland Anerkennung für eine Vorreiterrolle bei der Stärkung der Nato in Europa. Bei dem Treffen mit Pistorius im Pentagon sprach er von "großen Fortschritten, die vor der Rückkehr von Präsident (Donald) Trump ins Amt wohl niemand für möglich gehalten hätte".

Deutschland nähere sich bei den Verteidigungsausgaben der Erfüllung der Fünf-Prozent-Verpflichtung der Nato "und geht dabei mit gutem Beispiel voran", sagte Hegseth, dessen offizielle Bezeichnung Kriegsminister ist. Und: "Aber wie wir bereits besprochen haben, sind Verteidigungsausgaben nur der erste Schritt."

Vor dem Treffen mit Hegseth hatte Pistorius auf die Zusammenarbeit beim Tarnkappenjet F-35 und die geplante Fertigung von Lenkflugkörpern für das Luftverteidigungssystem Patriot in Deutschland verwiesen.

"Doch unser gemeinsames Potenzial reicht weiter. Deutschland verfügt über eine leistungsfähige industrielle Basis, bestens ausgebildete Fachkräfte und technologische Spitzenkompetenz. Hiermit können wir weitere Produktionskapazitäten schaffen", erklärte der SPD-Politiker.

Wenn die USA und Deutschland Stärken noch enger zusammenführten, könnten Systeme für Abschreckung und Verteidigung schneller und in größerer Zahl bereitgestellt werden.

Die Bundesregierung will in den USA auch Marschflugkörper des Typs Tomahawk kaufen und hat am Rande des Nato-Gipfels in Ankara im Juli bereits eine grundsätzliche Einigung darüber erzielt.

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