Merz will Arbeit fortsetzen - "Reformen müssen kommen"

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich direkt nach den ersten Prognosen für den Ausgang der Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern öffentlich geäußert. In der CDU-Zentrale in Berlin verteidigte er die Arbeit der Regierung und betonte, an dem Reformkurs der schwarz-roten Koalition festhalten zu wollen. "Deutschland ist reformfähig", sagte er.

Gleichzeitig nannte Merz das CDU-Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ein "Desaster". Er räumte ein, dass auch in der Hauptstadt "der Rückenwind aus Berlin ausgeblieben ist". Dennoch müsse der eingeschlagene Reformkurs der Bundesregierung fortgesetzt werden. "Die Antwort muss sein, unser Land fit zu machen für die Zukunft."

Merz bedauerte, dass der Ton im Miteinander in der Gesellschaft "rauer und unversöhnlicher" geworden sei. Das Vertrauen in Institutionen sinke und werde von radikalen Parteien an den Rändern weiter untergraben.

Zur Regierungsarbeit unterstrich er: "Die Reformen müssen kommen."

Merz räumte angesichts der Wahlergebnisse ein, dass man sich in einer schwierigen Situation befinde. Er sei fest davon überzeugt, dass der Erfolg der Reformen "nicht nur unser Zusammenleben verbessert, sondern auch unser Selbstbild und unser Bild in der Welt".

Weiter sagte er: "Was jetzt zu tun ist, erfordert Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld. Ich werde das aufbringen als Parteivorsitzender der CDU und vor allem als Bundeskanzler unseres Landes."

Es ist ungewöhnlich, dass sich ein Kanzler direkt am Wahlabend äußert.

Merz hatte für den Wahlabend das CDU-Präsidium in die Parteizentrale bestellt. Nach dem Absturz der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen war die Kritik an Merz auch in der CDU immer lauter geworden. Vier Tage vor den Wahlen hatten die acht mächtigen CDU-Ministerpräsidenten dem Kanzler allerdings mit einer gemeinsamen Erklärung Rückendeckung gegeben.

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